Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Firma Zauberkönig-München
§1 Geltung
Alle unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser AGB. Von ihnen abweichende Bedingungen, auch Allgemeine
Geschäftsbedingungen, des Vertragspartners haben keine Gültigkeit. Abweichungen
oder Ergänzungen sowie telefonische, elektronische oder
mündliche oder auf andere Weise getroffene Zusatzvereinbarungen erlangen nur
und erst durch unsere schriftliche Bestätigung Wirksamkeit.
§2 Zustandekommen des Vertrages
Die Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot, unabhängig davon, ob
dieses Angebot schriftlich, mündlich, elektronisch (e-mail/Fax
o.ä.) oder auf sonstige Weise abgegeben wird. Das Angebot kann nach unserer
Wahl innerhalb von sieben Tagen entweder durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung oder dadurch angenommen werden, dass dem Besteller die
bestellte Ware innerhalb dieser Frist zugesandt wird.
§3 Preise und Beschaffenheit der Ware
(I) Es gelten die von uns angegeben Preise, wobei Preisänderungen ausdrücklich
vorbehalten werden.
(II) Der vereinbarte Kaufpreis versteht sich inklusive Mehrwertsteuer.
(III) Die Abbildungen und Maße der Waren auf den Internetseiten der Fa.
Zauberkönig sind nicht verbindlich. Farbabweichungen oder Abweichung der
Sortierung (z.B. in Sortimenten) sind möglich und werden nicht ausgeschlossen.
Alle Maße sind Cirka-Angaben.
(VI) Sollten wider Erwarten die bestellten Artikel nicht mehr vorrätig oder
nicht mehr lieferbar sein, sind wir nicht zur Ausführung ihrer Bestellung
verpflichtet. Wir werden Sie unverzüglich unterrichten, wenn wir die Bestellung
nicht annehmen oder nicht innerhalb von 14 Tagen liefern können.
§4 Lieferungen, Versand und Lieferzeiten
(I) Alle Lieferungen erfolgen, sofern nicht anders vereinbart, auf Rechnung des
Kunden und an dessen in der Bestellung genannte Adresse.
(II)Die Lieferung erfolgt durch die Deutsche Post AG , zu deren Zustellungs-
bzw. Geschäftsbedingungen und auf Gefahr des Bestellers. Transportschäden sind
unverzüglich der Post anzuzeigen.
(III) Angaben über eine Lieferfrist sind stets unverbindlich, soweit nicht
ausnahmsweise ausdrücklich ein bestimmter Liefertermin verbindlich zugesagt
wurde. Hierzu ist Schriftform nötig.
§5 Bezahlung
Die Auslieferung an Kunden erfolgt nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse. Ab
einem Warenwert von 50,00 Euro übernimmt die Fa. Zauberkönig die
Nachnahmegebühren.
Wählt der Kunde Vorauskasse, erhält er nach Zusammenstellung der Sendung eine
Mail mit Angabe des Rechnungsbetrages und der Kontonummer. Nach Eingang der
Überweisung geht die Sendung sofort zur Post.
Persönlich bekannte Kunden und Firmen mit denen bereits geschäftlicher Kontakt
besteht können auch weiterhin per Rechnung bezahlen.
§6 Versandkosten
Der vom Kunden zu begleichende Versandkostenanteil beträgt:
Bei Warenwert
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Versandkosten
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Nachnahmegebühr
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bis 50,- EUR
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5,90 EUR
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5,- EUR
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von 50,- bis 100,-
EUR
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5,- EUR
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trägt Zauberkönig
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ab 100,- EUR
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frei
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trägt Zauberkönig
|
Sind die Portokosten geringer ( Brief ) werden sie selbstverständlich nur in
der tatsächlichen Höhe berechnet. Auslandslieferungen:
Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorauskasse.
Versandkostenanteil bei Sendungen ins Ausland :
Warenwert bis € 100,-: 15,50 €
von € 101 .- bis €200,-: 10,00€
Warenwert ab € 201,-: frei
§7 Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an das mit der
Versendung beauftragte Unternehmen bzw. Person übergeben wurde. Dies gilt auch
dann , wenn Teillieferungen erfolgen.
§8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den
Kunden bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
§9 Gewährleistung
(I) Offensichtliche Mängel müssen uns unabhängig von ihrer tatsächlichen oder
vermuteten Ursache unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von
einer Woche nach Lieferung mitgeteilt werden. Das Recht des Kunden, Mängel
gleichzeitig auch unseren Auslieferern und/oder Spediteuren
anzuzeigen, bleibt unberührt. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung
innerhalb dieser Frist nicht erkannt werden können, sind unverzüglich
nach Feststellung, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach
Feststellung, mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist für solche nicht
offensichtlichen Mängel beträgt jedoch längstens 24 Monate ab Übergabe der
Kaufsache. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von
Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend
gemacht werden.
(II) Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer
Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
(III) Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden, insbesondere
Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen
sonstiger Vermögensschäden des Kunden sind ausgeschlossen.
(IV). Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn
der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft
Schadensersatzansprüche geltend macht.
(V) Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist unsere
Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform ( z. B. Brief, Fax, E - Mail ) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung ) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten
an:
Zauberkönig Erich Moser, Josephspitalstr. 9, 80331 München
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen ( z. B. Zinsen )
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (
z.B. Gebrauchsvorteile ) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz
leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit
Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter " Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen
und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des
Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio
-oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger
von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten ( es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch
abgegeben haben ). Ende Der Widerrufsbelehrung
Bitte
beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sonern als frankiertes
Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten,
soweit wir die Rücksendekosten zu tragen
haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie
die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht
mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidungvon Transportschäden für
eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung
des Widerrufsrecht.
§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist München. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten
einschließlich Wechsel- und Scheckklagen ist München (Bayern), sofern
der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland hat. Es findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht
ist ausgeschlossen.
§12 Sonstiges
Sofern in den vorstehenden Bedingungen Sonderregelungen für den Verkehr
mit Kaufleuten getroffen sind, gelten sie nur, sofern der jeweilige Vertrag zum
Betriebe des Handelsgewerbes dieser Kaufleute gehört.
Solchen Geschäften werden Geschäfte mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen
gleichgestellt.
§13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder in ihrer Wirksamkeit
beschränkt sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder in
ihrer Wirksamkeit beschränkten Klauseln treten dann die
entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen, in der jeweils geltenden Fassung.
Die Europäische kommision stellt eine Plattform zur Online Streitbeilegung ( OS ) bereit. Der Link hierzu lautet:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
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